Thema

Selbstkritische Fragen

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In der Krise braucht es einen verlässlichen freiheitlichen Kompass mehr denn je.

Der Liberalismus hat eine soziale Aufgabe

Nicht nur unser Verhalten, auch das gängige liberale Weltbild selbst verdient es, auf blinde Flecken überprüft zu werden. Zu den Themen, mit denen sich in einer solchen Anstrengung der schonungslosen Selbstkritik auseinanderzusetzen gerade jetzt für uns wichtig erscheint, gehört vor allem die Frage, ob der Liberalismus auch heute noch in der Lage ist, seine soziale Aufgabe zu erfüllen: eine klassische Frage, an der sich auch die intellektuellen Arbeiten an einer Erneuerung des Liberalismus in den dreißiger Jahren entfaltete, allen voran auf dem berühmten Colloque Lippmann 1938 in Paris, inspiriert von dem Buch „The Good Society“ aus der Feder des amerikanischen Publizisten Walter Lippmann. Denn ja, sozial ist seine Aufgabe, seit jeher. Die soziale Frage stellt sich nicht nur dem Liberalismus, sondern allen politischen Philosophien, Strömungen und Parteien. Aber sie stellt sich uns bewusst und ausdrücklich freiheitlich denkenden Menschen in ganz besonderer Weise – und zwar gerade aufgrund des Wertes, den wir nach unserem Denkgebäude, gewachsen in einer langen, schönen geisteswissenschaftlichen Tradition, jedem Menschen zumessen.

Vor allem aufgrund dieser Prämisse reicht es keineswegs aus, wie uns oft gehässig und manchmal nicht ganz zu Unrecht vorgehalten wird, sich sinngemäß darauf auszuruhen, dass der Markt es ja schon richten werde. Denn allein kann er es nicht, schon gar nicht in einer vertrackten Situation wie jetzt, oder allenfalls zu Kosten, die niemand verantworten kann. Darum: Haben wir außer unseren üblichen, grundsätzlich ja bestens begründeten Bedenken gegenüber staatlichen Eingriffen, die eine spontane Koordination auf Märkten stören, wirklich auch realistische, kompetente, pragmatische Vorschläge auf Lager, wie man Krisen abfedern, mehr wirtschaftliche Sicherheit für jedermann schaffen und künftige Brüche vermeiden kann? Sie tun jetzt not. Was können wir auf den gerade jetzt wieder lauter werdenden, erwartbaren Vorwurf entgegnen, mit unserem notorischen engen Fokus auf alles Ökonomische hätten wir dazu beigetragen, das Gesundheitswesen „kaputtzusparen“, sodass es derart dramatisch an den notwendigen Kapazitäten fehlte? Können wir das als fehlgeleiteten Angriff wegwischen oder ist da eventuell ein bisschen etwas dran? Ist alles bloß der Fehler des planwirtschaftlichen staatlichen Gesundheitswesens, oder waren womöglich unsere Vorstellungen von Effizienz ähnlich auf die kurze Frist verengt wie einst das Shareholder-Value-Denken? Haben wir eine wirklich stichhaltige Antwort auf die Mutmaßung, in unserem Einsatz für offene Märkte hätten wir wohl die Verletzlichkeit übersehen, in die uns die mit minimaler Lagerhaltung einhergehende Handelsverflechtung der Welt stürzt – was jetzt nach dem Corona-Schock der Globalisierung einen herben Rückschlag eintragen und den Isolationismus verschärfen dürfte? Und ist am Ende vielleicht auch etwas dran an der Warnung, die von links in das böse geißelnde Schlagwort vom „autoritären Liberalismus“ verpackt daherkommt, wir drohten mit der Einseitigkeit unserer Sorge um gut funktionierende Märkte und dem Ruf nach klaren ordnungspolitischen Regeln die demokratischen Rechte auszuhöhlen? Wir sollten uns von der Brutalität der Kritik nicht abschrecken lassen, über ihren Inhalt nachzudenken. All das sind jedenfalls, wenn man nur bereit ist, sie ernst zu nehmen, allenfalls im Pauschalen leicht zurückzuweisende, unangenehme, aber notwendige Fragen. Es stimmt: Wir Liberalen sind in fast schlafwandlerischer Weise geübt darin, auf die Wohlstand schaffende Kraft von Markt und Wettbewerb zu verweisen, die effizienzmindernde Wirkung des Wohlfahrtsstaats zu kritisieren und vor allfälligen Umverteilungsansprüchen zu warnen. Das alles ist richtig und wichtig und verliert auch jetzt keineswegs an Relevanz. Doch so notwendig es ist, dem etatistischen Trend im politischen Alltag hartnäckig gegenzusteuern, so falsch und gefährlich sind aber manche Folgerungen daraus in ihrer apodiktischen Absolutheit – wie alles Extreme.

Es reicht nicht, sich darauf auszuruhen, dass der Markt es ja schon richten werde. Denn allein kann er es nicht, schon gar nicht jetzt.

Karen Horn

Die Sozialstaatskritik ist oftmals überzogen. Private Mildtätigkeit allein reicht in der modernen Großgesellschaft nicht mehr aus.

Es geht um nichts als den Menschen

Und nein, es wäre in der Tat nicht legitim, die Sphäre politischer Mitbestimmung reduzieren zu wollen. Auch glatt zu ignorieren, welche humanitäre Relevanz der sozialen Frage nach wie vor zukommt, wäre ein böser Fehler. Das ist eine Erkenntnis, die uns die Corona-Krise noch mit einiger Ruppigkeit unter die Nase reiben wird. In der Neigung, die soziale Frage wahlweise als erledigt oder als überfrachtet abzutun, zeigt sich immer wieder einmal der blinde Fleck in einem Weltbild, das allzu oft vorrangig auf die Abwehr linker Übergriffe insbesondere auf das Eigentum ausgerichtet ist. Doch das ist nicht das Einzige, was zählt. Es könnte weder in der jetzigen Krisensituation noch im Normalfall glimpflich ausgehen, wenn man den Sozialstaat radikal eindampfte und sämtliche Fürsorge fortan der privaten Mildtätigkeit überantwortete – das funktioniert in modernen, abstrakten Großgesellschaften längst nicht mehr. Es ist etwas anderes, in der politischen Diskussion darauf zu dringen, dass die Anreize im sozialstaatlichen Gefüge so justiert werden, dass ein Aufstieg leichter möglich wird und die Menschen praktisch erleben, dass man nach einem Absturz auch wieder auf die Beine kommt: Das müssen wir tun. Ohne Frage sind solche Korrekturen im System notwendig, damit es leistet, was es kann. In der Wiederaufbauphase nach der Corona-Krise werden sie wichtiger sein denn je. Wir müssen dabei nur in Ton, Haltung und Erklärung immer wieder deutlich zu erkennen geben, dass es bei alledem durchaus nicht um „das Kapital“ geht, sondern um nichts als den Menschen. Das Soziale ernst zu nehmen, bedeutet des Weiteren auch, vorausschauend zu fragen: Was machen eigentlich nicht nur so abrupte, existenzbedrohliche Schocks wie die Corona-Krise mit den Menschen, sondern auch so schleichende Umwälzungen wie Alterung, Digitalisierung und Säkularisierung? Wie könnte eine Politik aussehen, die auf Bedürfnisse jenseits von Angebot und Nachfrage mehr Rücksicht nimmt? Wie lässt sich Zusammenhalt pflegen, ohne dass man mit dieser Sorge allzu schnell auf die abschüssige Spur von nationaler Identität und ethnischer Homogenität gerät? Wie kann ein allgemeines Bewusstsein für den Wert wohlgeordneter staatlicher Institutionen in der liberalen Demokratie entstehen? Wie funktionieren eigentlich die sozialpsychologischen Mechanismen, die offenbar viel schneller, als man es erfasst, eine Verrohung der Sitten nach sich ziehen – und wie lässt sich eine Gegendynamik in Gang setzen? Wie könnten soziale Normen entstehen, die Fake News besser an uns abprallen lassen? Was sind Bedingungen für Toleranz und eine Nächstenliebe, die immer auch „Fernstenliebe“ ist? Mein Eindruck ist, dass manche von uns Liberalen uns für derlei allzu lange nicht zuständig gefühlt haben. Wenn wir aber in der Corona-Krise unseren Teil dazu beitragen wollen, die Welt dereinst wiederaufzurichten, psychologisch, moralisch, ökonomisch und politisch, dann ist es höchste Zeit, das zu ändern. Uns herausfordernd zu hinterfragen und damit zu beginnen, auf diese und ähnliche Fragen konkrete, kompetente, nachvollziehbare Antworten zu entwickeln, ist die Voraussetzung dafür, dass wir Probleme wirklich lösen können. Das verstehe ich als unsere Pflicht.


Karen Horn lehrt ökonomische Ideengeschichte und Wirtschaftsjournalismus an der Universität Erfurt. Sie zählt zu den Initiatoren des internationalen akademischen Netzwerks NOUS, das den wissenschaftlichen Austausch auf den für liberales Denken relevanten Feldern von Philosophie, Politik und Ökonomik fördert.