Gesellschaft

Foto: Andreas Friedle

Gegner, aber keine Feinde

Viele Menschen stehen einander in der aktuellen Krise unversöhnlich gegenüber: Die Philosophin Marie-Luisa Frick wirbt dafür, auch Andersdenkende als Mit-Gesetzgeber zu respektieren.

Foto: Andreas Friedle

Gegner, aber keine Feinde

Viele Menschen stehen einander in der aktuellen Krise unversöhnlich gegenüber: Die Philosophin Marie-Luisa Frick wirbt dafür, auch Andersdenkende als Mit-Gesetzgeber zu respektieren.

Text: Marie-Luisa Frick

Man wird demütig angesichts der Kürze und Schwäche des menschlichen Lebens, die allerorts zutage tritt, wo das neue Coronavirus grassiert. Ein Virus, nicht einmal ein Lebewesen im strengen Sinne, kann unsere Zellen kapern, uns zum Mittel seiner eigenen Vermehrung machen, ungerührt dadurch, dass wir dabei Schäden davontragen oder gar sterben. Auch die Mühen der medizinischen Forschung, Therapien und Impfstoffe zu entwickeln, verleiten nicht gerade zu Hochmut, ebenso wenig die Tatsache, dass selbst in entwickelten Ländern Atemmasken oder Desinfektionsmittel fehlen können. Nicht zuletzt unterstreichen die vielfältigen Abhängigkeiten von anderen Menschen und ihren Leistungen eine umfassende individuelle Verwundbarkeit. Seit es menschliche Gesellschaften gibt, kann diese allein durch kollektiv-kooperative Anstrengungen gemildert werden. Außer Kraft setzten lässt sie sich nicht.

Wir hätten also viel zu lernen aus dem weltumspannenden Verhängnis, das auf unabsehbare Zeit diskursbestimmend sein wird. Das gilt auch in Bezug darauf, wie wir darüber politisch streiten. Die ersten gesellschaftlichen und ideologischen Bruchlinien werden bereits sichtbar. Wo sie sich verhärten, werden sie langfristig bezeichnen, wer zu „uns“ gehört und wer zu „den anderen“. Ist das gefährlich? Ja und nein. Diese ur-politische Differenz ist Demokratien immer schon eingeschrieben. Solche „Spaltungen“ fehlen hingegen in unfreien politischen Systemen, in denen Propaganda sie bewusst übertüncht und Repression sie zu verhindern sucht. Der offene Meinungsstreit ist daher grundsätzlich nichts, worüber sich Demokraten sorgen sollten. Im Gegenteil sollten sie darauf stolz sein. Zugleich aber gilt, dass politische Konflikte eine ganz bestimmte Form annehmen müssen, um nicht demokratiezersetzend zu wirken. Hier ist vor allem an den Grundrespekt zu erinnern, den die Mitglieder eines demokratischen Gemeinwesens einander in ihrer Eigenschaft als Ko-Gesetzgeber schulden. Demokraten und Demokratinnen sind einander Gegner, aber keine Feinde. Der demokratische Dissens ist daher in einer gewissen demütigen Grundhaltung auszutragen, die sich aus dem Bewusstsein speist, nicht alleine bestimmen zu können, wie gemeinsame Angelegenheit geregelt werden – oder, noch grundlegender: was überhaupt als Angelegenheit der „Polis-Gemeinschaft“ zählt.

„Der demokratische Dissens ist in einer gewissen demütigen Grundhaltung auszutragen.“

Marie-Luisa Frick

Andersdenkende in Rubriken zu sortieren, aus denen sie sich nicht befreien können, ohne Schaden an ihrer diskursiven Legitimität zu nehmen, gefährdet den demokratischen Meinungsstreit. Wer muss schon mit „Verschwörungstheoretikern“ diskutieren? Der Blick auf grob irritierende Meinungen, ja hanebüchene Verschwörungsmythen darf nicht Ausrede dafür sein, das Streitgespräch nicht auch mit weltanschaulich Fernstehenden zu führen. Ansonsten vereitelt man nicht nur die Chance des guten Arguments, das schlechtere zu entzaubern. Bürger, die einander als sinnvolle Gesprächspartner aufgeben („Hysteriker“, „Schafe“, „Aluhüte“ etc.), wachsen auch nicht darin, Kritik zu ertragen und damit allfällige Schwächen der eigenen Argumentation zu erkennen.

Auch eine Pflicht zur sorgfältigen Meinungsbildung obliegt den Mitgliedern demokratischer Gemeinwesen. Deren Prämisse, keine höhere Wahrheit als das mehrheitliche Dafürhalten zu akzeptieren, verweist immer schon auf die Verantwortung, die politische Meinung, die man in die kollektive Waagschale legt, im Lichte aller verfügbaren Informationen und Alternativen zu prüfen. In Pandemiezeiten bedeutet das immer auch, über den regionalen Horizont hinauszublicken. Wer beispielsweise vom deutschen Sofa aus meint, Seuchen-Eindämmungsmaßnahmen schützten nur Menschen, die ohnehin (bald) verstorben wären, während zur gleichen Zeit in aller Welt bereits der Tod Hunderter Ärztinnen und Pfleger gemeldet wurde, der verhält sich ignorant.

Dass Menschen fehlbar sind, auch wenn sie sich selbst regieren wollen, sollte ebenfalls eine demütige Haltung bedingen. Wer beansprucht, immer alles genau zu wissen und richtig zu liegen, kann konsequenterweise der Demokratie nicht das Wort reden, sondern müsste für sich das Recht zur Alleinherrschaft einfordern. Hier kann der Blick auf die Wissenschaften inspirieren: Wenn selbst Fachleute nur beschwerlich ein adäquates Bild der Welt erringen, welches Recht haben dann Laien, ihre Ansichten in Form letztgültiger Gewissheiten vorzubringen?

„Selbst hanebüchene Verschwörungs- mythen dürfen nicht die Ausrede dafür sein, das Streitgespräch nicht auch mit weltanschaulich Fernstehenden zu führen.“

Marie-Luisa Frick

Die Risiken, die mit einem politischen Meinungsstreit verbunden sind, der diese Voraussetzungen nicht erfüllt, wiegen in Krisenzeiten schwerer als sonst. Wie soll denn kollektive Handlungsmacht entstehen, wo Andersdenkenden implizit oder explizit abgesprochen wird, gleichberechtigte Mitgesetzgeber zu sein (etwa weil sie nicht zum „echten“ Volk gehören, sondern sich gegen dieses verschworen haben)? Wo kein Grauton mehr besteht, keine Brücke zwischen den ideologischen Polen zu bauen ist? Wer nicht der Sache wegen, sondern eines Distinktionsgewinns oder sonstigen politischen Vorteils willen den politischen Streit sucht, sollte daher die Konsequenzen seines Handelns genau prüfen. Denn es sind gerade die existenziellen Erschütterungen von Gesellschaften, die es schwieriger machen, die Voraussetzungen für kultivierten Meinungsstreit zu erfüllen.

Klar: Wenn der Arbeitsplatz, die gewohnte Lebensform, die eigene Gesundheit davon abhängen, was mehrheitlich beschlossen wird, ist es schwer, gelassen zu bleiben. Einschränkungen der persönlichen Freiheit werden als Übergriff empfunden, fehlende Schutzmaßnahmen als Angriff. Wer eine andere als die herrschende Meinung zu „Lockdown“ oder „Impfzwang“ vorbringt, erscheint dem Gegenüber eher als ein existenzieller Widersacher denn als ein bloßer Kontrahent. Es sollte nicht verwundern, wenn im Zuge solcher Konflikte die Spielregeln der demokratischen Arena aufgegeben werden. Aber das ist fatal, gerade weil bei den politischen Entscheidungen zum Management der Pandemie viel auf dem Spiel stand und steht. Ohne Blaupause für unsere Situation und ohne höhere (Schicksals-)Mächte, die uns lenken, ist der demokratische Meinungsstreit das Medium zur Identifikation von Herausforderungen und Bewertung ihrer Bewältigungsstrategien. Wer ihn stärken will, inszeniert und eskaliert ihn nicht, sondern setzt in ihm ein gutes Beispiel.

Marie-Luisa Frick ist Assoziierte Professorin am Institut für Philosophie der Universität Innsbruck. 2017 erschien ihr Büchlein „Zivilisiert streiten. Zur Ethik der politischen Gegnerschaft".