Gesellschaft

Was wir von Taiwan lernen können

Desinformationen sind heute die Achillesferse der Demokratie. Es ist die Aufgabe der Regierung, verständliche Informationen zur Verfügung zu stellen und die Überprüfung von Fakten zu ermöglichen.

Text: Audrey Tang

Die Demokratie ist dynamisch und vital. Wie das Jonglieren erfordert sie Gleichgewichtsgefühl, damit der Ball nicht zu Boden fällt. Auf der einen Seite steht die Macht des Staates. Auf der anderen Seite die Menschen, die beanspruchen, die ultimative Macht zu besitzen. Dies führt uns in ein Dilemma zwischen unserer Erwartung, dass die Regierung kompetent sein soll, und dem Wunsch, frei von ihrem Einfluss zu bleiben. Der Konstitutionalismus bietet mit der Gewaltenteilung „Checks and Balances“. 

Parlamentarismus und Medienfreiheit sorgen für Meinungsvielfalt. Die Demokratie ist auf diese Mechanismen angewiesen, um Vertrauen aufzubauen. Die Redefreiheit ist ein Eckpfeiler dieser Mechanik. Die Rede muss transparent und authentisch sein. Die Gefahr der Desinformation ist evident: Das Falsche zu sagen ist oft einfacher, als die Wahrheit zu vertreten. Wir verlassen uns auf das Parlament und die Medien als Wächter, die das Gleichgewicht dieses Systems erhalten. Das Internet hat das System nun verändert. Jeder kann zum Anführer der öffentlichen Meinung oder zum Teil der Medien werden. Ein Hashtag kann eine Lawine auslösen.

Das gegenseitige Vertrauen der Menschen, an sich schon zerbrechlich, ist dadurch umso verletzlicher geworden. Die Verbreitung von Desinformation ist heute die Achillesferse der Demokratie: Der Online-Diskurs wird immer stärker segregiert, die Grundlagen des gegenseitigen Vertrauens werden ausgehöhlt, Macht- und Vertrauensstrukturen brechen zusammen.

„Die Rede muss transparent und authentisch sein.“

Audrey Tang

Die naheliegende Antwort besteht in gesetzlichen Vorschriften wie dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das von Social-Media-Plattformen verlangt, sich selbst zu zensieren. Aber schafft die Übergabe der Zensurgewalt nicht ein neues Problem? Unternehmen und Algorithmen mangelt es noch mehr als Staaten an Transparenz und Kontrolle. Maschinen in die Rolle der Regierung zu versetzen, ist keine Lösung.

In Taiwan drängen wir die Social-­Media-Plattformen, Standards der Selbstregulierung zu unterzeichnen. Neben technischen Schutzmaßnahmen, einer intensivierten Transparenz bei politischer Werbung sowie der allgemeinen Stärkung der Medienkompetenz ist es wichtig, mit Dritten zusammenzuarbeiten. Dazu zählen unabhängige Faktencheck-Einrichtungen wie das Taiwan FactCheck Center, die unter Beteiligung der Öffentlichkeit mit Regierung und Unternehmen zusammenarbeiten und trotzdem eine gesunde Distanz wahren können.

Dieselbe Logik gilt für die Medienkompetenz. Statt die Bevölkerung da­rauf zu drillen, wie sie falsche von wahren Aussagen unterscheiden kann, ist es besser, alle Menschen zur Erkenntnis zu verhelfen, dass wir im Internet als Medien agieren und lernen können, ein Stück Information gründlicher in seinem Zusammenhang zu stellen. Die Regierung verfügt über umfassende Einrichtungen und Mittel. Deshalb ist es ihre Aufgabe, der Öffentlichkeit verständliche Informationen zur Verfügung zu stellen und die Überprüfung von Fakten zu ermöglichen.

Die taiwanesische Regierung wendet das „2-2-2-Prinzip“ mit großem Erfolg an: So erwartet sie von jedem Ministerium binnen 2 Stunden eine Klarstellung in 200 Wörtern mit 2 Bildern. Auch „Meme-Engineering“ kann dazu beitragen, dass korrekte Informationen schnell verbreitet werden. Diese Strategie hat sich ebenfalls bewährt. Wir nennen sie „Humor over rumor“.

Audrey Tang, 39, startete ihre Karriere als freie Software-Programmiererin. Sie ist taiwanesische Ministerin für Digitales.

Foto: Audrey Tang

Audrey Tang, 39, startete ihre Karriere als freie Software-Programmiererin. Sie ist taiwanesische Ministerin für Digitales.

Foto: Audrey Tang