Gesellschaft

Wiederbelebung statt Hirntod

Auseinanderklaffende Interessen, schwindendes Vertrauen, Ideenlosigkeit und Führungsmangel haben die NATO in Bedrängnis gebracht. Es ist Zeit für eine schonungslose Selbstanalyse und klare Strategien. Fünf Dinge sind jetzt wichtig.

Foto: Kay Nietfeld/dpa

Text: Stefanie Babst

Die NATO sei „hirntot“: Diese provozierende Dia­gnose hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dem Verteidigungsbündnis Ende vergangenen Jahres gestellt. Die Verbündeten reagierten darauf mit einem typischen Reflex. Sie zeigten sich angemessen schockiert und beeilten sich, eine Arbeitsgruppe in einen „nach vorne blickenden Reflexionsprozess“ zu schicken. Sie soll NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im November Vorschläge unterbreiten, wie das transatlantische Bündnis zukunftsfähig und politisch geschlossener werden kann.

Eine notwendige strategische Neuausrichtung der NATO anzuschieben, ist keine Kleinigkeit – schon gar nicht, wenn sich die Führungsmacht Amerika im Wahlkampf befindet. Vorerst darf man von der NATO daher keine Entscheidungen von größerer Reichweite erwarten. Erst am 3. November entscheidet sich, ob abermals Donald Trump oder sein demokratischer Herausforderer Joe Biden die Präsidentschaftswahl gewinnt. Bis zum Frühjahr 2021 ist das Bündnis deshalb dazu verdammt, in einer Warteschleife zu verharren. Im Fall einer zweiten Amtszeit des derzeitigen Präsidenten der Vereinigten Staaten wäre eine wie auch immer geartete Reform der NATO ausgeschlossen. Mit Joe Biden im Weißen Haus sähen die Chancen dafür besser aus. Freilich müsste er sich zuerst um die Überwindung der tiefen Krise kümmern, in welche die Vereinigten Staaten geschlittert sind. Eine länger andauernde Krise von Regierung, Wirtschaft, Gesundheitswesen und Gesellschaft würde die künftige internationale Bedeutung der amerikanischen Weltmacht erheblich reduzieren.

Vor diesem Hintergrund sind die Aussichten für einen größeren strategischen Wurf der NATO nicht günstig. Zudem ist die Verlockung groß, Probleme auszublenden oder zumindest nicht offen anzugehen. In der Öffentlichkeit betonen die Partner gern den besonderen Wert des Sicherheitsbündnisses, vermeiden aber Fragen nach dem künftigen Sinn der Partnerschaft und der strategischen Wirkung ihrer Aktivitäten.

Die NATO-Strategie gegenüber Russland muss neu justiert werden.

Die NATO steckt in einer der schwersten Krisen ihrer Geschichte. Eine Arbeitsgruppe soll NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nun Vorschläge unterbreiten, wie das transatlantische Bündnis zukunftsfähig und politisch geschlossener werden kann.

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Auf den technologischen Wandel ist die Nato nicht ausreichend vorbereitet.

Um solchen Fragen nachzugehen, muss man die politischen Interessensunterschiede der Verbündeten offenlegen, sie konstruktiv erörtern und einen multilateralen Kompromiss suchen. Dabei gilt es, den Blick nicht zurück auf die oft zitierte großartige Vergangenheit zu richten, sondern auf eine komplexe geopolitische Zukunft. Schon die Aussicht auf ein solches Unterfangen dürfte in etlichen Mitgliedstaaten Unbehagen auslösen: zum einen begründet in der Furcht, dass der ohnehin brüchige Zusammenhalt zwischen den Verbündeten noch fragiler werden könnte; zum anderen, weil die Hoffnung überwiegt, eine neue US-Regierung werde flugs einen strategischen Kompass auf den Tisch legen, an dem sich die europäischen Mitglieder orientieren könnten. Ob dies der Fall sein wird, ist allerdings fraglich. Es bleibt zu hoffen, dass die NATO-Arbeitsgruppe bereit ist, eine Reihe dicker Bretter zu bohren. Dabei sollte sie mindestens fünf Themenkomplexe berücksichtigen:

Erstens muss die bisherige Strategie gegenüber Russland neu justiert werden. Die erweiterten Abschreckungsmaßnahmen haben Moskaus strategischen Kurs in und um Europa nicht nachhaltig beeinflusst. Darüber hinaus ist der Dialog mit Moskau nahezu zusammengebrochen und müsste dringend neue Impulse erhalten, vornehmlich in Fragen nuklearer und konventioneller Abrüstung. Zu überlegen wäre auch, mit Russland über Fragen regionaler Sicherheit im Nahen Osten und in der Arktis sowie über Cybernormen zu sprechen.

Zweitens muss sich die Allianz dringend eine durchdachte Strategie gegenüber China zulegen, die der Zunahme von Cyberangriffen, Desinformationskampagnen und anderen hybriden Aktivitäten des Landes gegenüber den NATO-Mitgliedstaaten ebenso Rechnung trägt wie Chinas stetig wachsendem technologischen und militärischen Potenzial. Eine erfolgreiche China-Strategie müsste sowohl Elemente einer glaubhaften Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit der Verbündeten enthalten als auch Bereitschaft zu regelmäßigem Dialog und praktischer Zusammenarbeit signalisieren.

Drittens muss die Lastenteilung auf eine neue Grundlage gestellt werden. Wenn die NATO in Zukunft nicht nur traditionelle militärische Verteidigungsaufgaben, sondern auch sub­stanzielle zivile Beiträge im Fall von Klimakatastrophen, Pandemien oder hybriden Angriffen leisten will, sollten die realen Verteidigungsleistungen jedes Mitgliedes auf der Grundlage eines breiteren Kriterienkatalogs bemessen werden als bisher. Die Beteiligung an gemeinsamen Einsätzen, die zur Verfügung gestellten militärischen Verbände sowie die Beiträge zur Abwehr hybrider Bedrohungen und zur Verbesserung der Mobilität von Truppen könnten ebenso zu den Leistungen gerechnet werden wie die nationale Resilienz- und Zivilschutzfähigkeit.

Viertens muss die NATO umgehend auf den technologischen Wandel reagieren. Bisher hat das Bündnis keine klaren Strategien, die Anwendungsmöglichkeiten, Chancen und Grenzen von künstlicher Intelligenz, Quantencomputern, Hyperautomatisierung und anderen Technologien festlegen. Auch hat es noch keinen Weg gefunden, zu verhindern, dass sich die Kluft zwischen technologisch starken und schwachen Mitgliedern weiter vergrößert. Der Zusammenschluss von Verbündeten in Kleingruppen mit einer Führungsnation an der Spitze, um sich des Themas Technologie und Innovation anzunehmen, könnte Anreize zur gemeinsamen Entwicklung und experimentellen Anwendung solcher Fähigkeiten schaffen.

Fünftens muss die NATO einen selbstkritischen Blick auf ihren strategischen Einfluss im Nahen Osten und Nordafrika werfen. In vielen dortigen Partnerstaaten ist ihr Engagement marginal und ihr politischer Einfluss gering. Zudem konkurriert das Bündnis mit etlichen zivilen Stabilisierungsoperationen der EU in diesen Ländern. Grundsätzlich gilt hier: „Weniger ist mehr“. Die Türkei ist für die NATO ein äußerst schwieriger Verbündeter, dessen strategische Relevanz für die Südflanke des Bündnisses aber absolut zentral ist, ebenso wie seine Rolle in den vielschichtigen Konflikten des Nahen Ostens. Deshalb sollten die Verbündeten keine Mühen scheuen, den Dialog mit Ankara in jeder Form zu intensivieren. Wachsende Interessendivergenzen, schwindendes Vertrauen, Ideenlosigkeit der EU und mangelnde politische Führung durch die USA haben das transatlantische Bündnis in Bedrängnis gebracht. Eine Arbeitsgruppe kann daran nur etwas ändern, wenn es ihr gelingt, die verantwortlichen Regierungen nachhaltig wachzurütteln und zum Denken aufzufordern.

Stefanie Babst ist Senior Associate Fellow des European Leadership Networks in London. Sie war von 1998 bis 2020 in wechselnden Führungspositionen im Internationalen Stab der NATO tätig, zuletzt als Leiterin des Strategischen Analyse- und Planungsstabs des NATO-Generalsekretärs.

Foto: NATO