Wirtschaft

Im Tempo der Schildkröte

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Hunderte Bauteile für die Werkshallen stehen schon bereit.

Bleiben die Straßen als Alternative für Mensch und Material. Schon jetzt donnern Lastwagen im Minutentakt via Landstraße durch die Gemeinden. Eine Straße soll neu gebaut werden, die L386, um die Bahn zu entlasten. „Da pressiert es“, sagt Gehm. „Das ist ein Meilenstein, der zeigen wird, ob die öffentliche Hand mithalten kann.“ Die Pläne dafür sollen bis Ende des Jahres stehen. Das werde aber „nicht ohne Reibungsverluste abgehen“, so der Baudezernent. Geplant sind auch zusätzliche Autobahnausfahrten an der A 10. Diese gehört zum Berliner Ring und ist bekannt für Staus. Mindestens die temporäre Ausfahrt müsse bis zum Sommer fertig sein, mahnte Tesla-Manager Riederer: „Die brauchen wir nicht in ein, zwei oder drei Jahren, sondern allerspätestens, wenn die Fabrik Mitte des Jahres die Produktion aufnimmt.“ Was an Autobahnen gebaut wird oder nicht, bestimmt der Bund und ab dem 1. Januar 2021 die neue bundeseigene Autobahngesellschaft. Grünheides Bürgermeister Arne Christiani geht davon aus, dass zumindest die temporäre Ausfahrt „zeitnah“ eingerichtet wird. Eine weitere gewünschte Ausfahrt werde nicht so schnell fertig: „Für die braucht man fünf bis sechs Jahre“, sagt er. Der Werbeslogan für Brandenburg verheißt: „Es kann so einfach sein.“ Nicht diesmal. In der Anfangsphase werde es „nicht einfach“, sagt Christiani, „das ist allen klar“.

„Tesla könnte ein gutes Signal nach außen sein: Es bewegt sich was im bürokratisierten Deutschland.“

Sascha Gehm, Baudezernent

Dabei versuchen alle Beteiligten in den Behörden von Bund, Land und Kommunen, schnell zu sein und ungewöhnliche Wege zu gehen. Insgesamt zehn verschiedene Taskforces und Arbeitsgruppen beschäftigen sich mit Teslas Gigafactory. In den kommunalen Ämtern beschäftigen sich ausgesuchte Mitarbeiter nur noch mit Tesla. Die Arbeitsagentur in Frankfurt/Oder hat 500 Arbeitsvermittler geschult und arbeitet mit Tesla zusammen. „Wir haben alle Möglichkeiten und Varianten gesucht, um das Verfahren zu beschleunigen“, sagt Christiani.

Noch viel zu tun

Zehn Taskforces sollen Bund, Land und Kommunen dabei helfen, mit Teslas Tempo mitzuhalten.

Wer und was muss zur Fabrik kommen? Im Sommer 2021 will Tesla mit 12 000 Beschäftigten starten. Für sie fehlt die Infrastruktur, um zum Werksgelände zu kommen. Gleiches gilt beim Material. Für die geplante Just-in-time-Produktion muss jede Zulieferung „genau dann ankommen, wenn sie anzukommen hat“, sagt Tesla-Manager Alexander Riederer. Die bisherigen Straßen und Schienen reichen dafür nicht aus. Was ist noch zu bauen? Die Fabrik liegt südlich der Gemeinde Grünheide an der Autobahn A 10. Sie soll ausgebaut werden und zwei neue Ausfahrten bekommen, eine bestehende soll erweitert werden. Der Bahnhof „Fangschleuse“ an der Regionalbahnlinie Berlin–Frankfurt/Oder soll in Richtung Autobahn verlegt werden, südlich der Trasse eine neue Straße entstehen.

Engpass Schichtwechsel Damit der Schichtwechsel logistisch funktioniert, soll er entzerrt werden. Ansonsten müssten in 45 Minuten rund 9000 Mitarbeiter ankommen oder abfahren.

Herkunft der Mitarbeiter Im Vollausbau sollen 40 000 Mitarbeiter täglich bei Tesla arbeiten. Über die Hälfte von ­ihnen wird voraussichtlich aus Berlin kommen, 3200 sogar aus Polen.

Schließlich steht viel auf dem Spiel. Die Fabrik werde eine „Signalwirkung auf ganz Europa“ haben, sagt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Sie könne eine „Sogwirkung“ haben und sei ein großartiges Beispiel dafür, wie man Planung und Umsetzung beschleunigen könne, findet der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther. Der Landrat Rolf Lindemann (SPD) lobt die Fabrik als „Best-Practice-Beispiel für eine zielorientierte und kooperative Planungs- und Genehmigungspraxis“. Diese Investition könnte das Genehmigungsverfahren „revolutionieren“, meint auch Thomas Bareiß (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie. Das könnte nicht nur Brandenburg gut brauchen, sondern ganz Deutschland. Noch ist der Standort zwar beliebt bei ausländischen Investoren, allen voran aus den Vereinigten Staaten. Aber die schlechte Infrastruktur, die hohen Steuern und nicht zuletzt der Fachkräftemangel schrecken mehr und mehr Interessenten ab, wie eine Umfrage des Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmens KPMG in diesem Frühjahr unter Führungskräften internationaler Firmen ergab. Übernahmen und Direktinvestitionen sinken seit 2017. Da könnte das Projekt Tesla ein gutes Signal nach außen sein: Es bewegt sich was im bürokratisierten Deutschland.

Neben dem Bahnhof „Fangschleuse“ lädt das beschauliche Restaurant „Dionysos“ ein.

Aber das werde nur der Fall sein, wenn man etwas aus den Erfahrungen lerne, welche die Behörden vor Ort gerade machten, betont Baudezernent Gehm. Er fordert gesetzliche Änderungen, aber auch anders organisierte Behörden und eine andere Kultur. „Wir hatten die Probleme ja schon vor Tesla – aber jetzt wird sehr stark sichtbar, wo was passieren muss. Genehmigungsbehörden müssen so aufgestellt werden, dass sie ohne Überlastung mit einem Großinvestor auf Augenhöhe kommunizieren können.“ Man brauche „Ergebnisorientierung statt Prozessorientierung“. Gehm steht mit dieser Forderung nicht alleine. Nicht zum ersten Mal forderte kürzlich der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Michael Theurer, angesichts der tagelangen Anhörung zur Tesla-Ansiedlung, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren endlich vereinfacht und beschleunigt werden müssen. Der Leverkusener Rechtsanwalt und Baurechtsexperte Peter Mauel ist allerdings skeptisch, dass dieser keineswegs neue Ruf nach Entbürokratisierung ausgerechnet jetzt erfolgreich sein wird. Er hält es für nahezu ausgeschlossen, dass sich öffentliche Infrastrukturmaßnahmen binnen sechs Monaten in die Praxis umsetzen lassen. „Da gehören komplizierte Verfahren dazu, und es müssen zahlreiche Abwägungen durchgeführt werden. Das ist in der Zeit nicht machbar.“ Selbst wenn die innovativen Ideen der öffentlichen Planer bei diesem Projekt erfolgreich seien, werde das kaum Strahlkraft auf das deutsche Planungsrecht haben. „Das ist deshalb schon schwierig, weil das Bauplanungsrecht in einem Bundesgesetz geregelt ist, das Bauordnungsrecht Landesrecht ist, und die Kommunen letztlich entscheiden, welches Planungsrecht umzusetzen ist.“ Es sei nun einmal ein „sehr komplexer Planungsprozess“. Aber ganz so langsam wie Grünheides Sumpfschildkröte muss es ja nicht werden.

Maike Rademaker arbeitet als freie Journalistin in Berlin. Sie hat sich auf die Schwerpunktthemen Umwelt- und Wirtschaft spezialisiert.

Foto: Uwe Voelkner / Fotoagentur FOX